Justizskandale.de

>Hinter dem Gesetz sind alle ungleich<

Archiv für Februar 2007

Bert Steffens über die Antwort des Bundesverfassungsgerichts auf seine Verfassungsbeschwerde: Das höchste deutsche Gericht entschied, nicht zu entscheiden

06.02.07 (Unbestimmt)

Man muss wohl Mounir al Motassadeq (BVerfG-Az.: 2 BvR 2557/06) heißen oder einen sonst wie “prominenten” Namen haben, um trotz des in sich widersprüchlichen Standardsatzes des Bundesverfassungsgerichts “Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen”, auch die “Gründe”, sprich die richterliche Begründung zu dieser grundgesetzwidrigen Entscheidung zur Nichtentscheidung zu erfahren. Es ist diesseits nicht bekannt, in [...]

Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Todesschüsse in Fürth: Ermittlungen gegen Polizisten erwartungsgemäß eingestellt – Ruhestörer “zwang” zur Notwehr

05.02.07 (Unbestimmt)

Es war zu erwarten: Das in Darmstadt geführte Ermittlungsverfahren gegen zwei südhessische Polizisten wegen Verdachts der fahrlässigen Tötung eines Ruhestörers wurde nun eingestellt. Am 6. August letzten Jahres, einem Sonntagvormittag, war ein 55 Jahre alter Mann aus Fürth (Kreis Bergstraße/ Odenwald) im Rohbau des von ihm zuvor in Eigenregie errichteten dreieinhalbstöckigen Mehrfamilienhauses erschossen worden. Die [...]

Weiterlesen »

Keine Kommentare »

“Manöver der Ausgrenzung und Isolierung” : Norbert Leppert über Glanz und Elend der Justizkritik und die Krallen der Kritisierten

04.02.07 (Unbestimmt)

Vielen kritischen Websites und Weblogs, die in seriöser Form die oft haarsträubenden Missstände in Behörden und Justiz thematisieren, dürfte vertraut sein, was Norbert Leppert, ehemals Gerichtsreporter der Frankfurter Rundschau, über den “Balance-Akt” der Justizkritik zu sagen hat. Norbert Leppert ist, zusammen mit Frauke Höbermann und Holger Weimann, Mitverfasser des Handbuchs “Gerichtsreporter – Praxis der Berichterstattung. [...]

Weiterlesen »

Keine Kommentare »