Justizskandale.de

>Hinter dem Gesetz sind alle ungleich<

Archiv für Januar 2007

Filmreifer Ausbruch aus JVA Darmstadt: Gefängniswärter fristlos gekündigt – Wo liegt wirklich die Schuld?

30.01.07 (Unbestimmt)

>Dieser Ausbruch hätte auch einem Hollywood-Drehbuch entstammen können: Ein 28-jähriger Gefangener der Justizvollzugsanstalt Darmstadt ließ sich in einem Karton versteckt per Lkw in die Freiheit fahren. Einen Gefängniswärter kostete die Aktion jetzt den Job. Der Justizvollzugsbeamte habe die Sicherheitsvorschriften der Anstalt verletzt und so die Flucht des 28-Jährigen ermöglicht, sagte Hessens Justizminister Jürgen Banzer (CDU) [...]

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Bert Steffens über eine Landesregierung ohne Legitimation und eine Verfassungsbeschwerde

05.01.07 (Unbestimmt)

Wohin der Trend der Wahlbeteiligung der Bürger gehen kann, das soll zunächst am Ergebnis zweier Landtagswahlen aus 2004 und 2006 gezeigt werden, welche auch die Folgen irrealer Prozentrechnung bei den Wahlergebnissen deutlich machen. Die Folge: „26-Prozent-Parteien“ behaupten jeweils eine „absolute Mehrheit“ und stellen die Landesregierung. Vom Recht der Mehrheit kein e Spur – toll !! [...]

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